Normalisierung der Straffreiheit und Dominanz Israels: Die Rolle arabischer Staaten
Tariq Dana
Die Operation «Al-Aqsa Flood» vom 7. Oktober 2023 verfolgte die Absicht, den bewaffneten Widerstand der Palästinenser:innen zu reaktivieren und die palästinensische Sache nach Jahren der Marginalisierung wieder ins Bewusstsein der arabischen Welt und der Weltöffentlichkeit zu rücken.¹ Sie versetzte Israels Abschreckungssystem einen schweren Schlag² und zerstörte sein Image als sicherer kolonialer Aussenposten, der die strategischen Interessen des Westens schützt. Ausserdem deckte sie Risse im israelischen Gesellschaftsvertrag auf, der sich auf das Militär stützt³ und darauf beruht, dass die Regierung in der Lage ist, ihre Siedlerbevölkerung zu schützen. Die Operation zwang dem israelischen Regime zwar neue politische Realitäten auf, doch die Palästinenser:innen zahlen dafür einen fürchterlichen Preis⁴: Israels genozidaler Angriff auf Gaza hat eine der schlimmsten humanitären Krisen der jüngeren Geschichte ausgelöst.
Die erwartete Welle arabischer Solidarität nach der Operation blieb jedoch aus, es kam auch zu keinen konkreten politischen Veränderungen. Stattdessen hat dieser Moment die tief verwurzelten Verbindungen zwischen den arabischen Regimen und Israels Siedlerkolonialismus offenbart, die auf gemeinsamen Interessen, dem Erhalt der Regime und einer geteilten Feindseligkeit gegenüber dem palästinensischen Widerstand beruhen. Wie ich hier ausführe, wurde durch diese Allianzen – aufrechterhalten durch Repression sowie strategisch-wirtschaftliche Zusammenarbeit und verstärkt durch die Komplizenschaft des Westens – ein potenzieller Wendepunkt verspielt, der zur Isolierung des israelischen Regimes hätte führen können, und der Weg zu einer verstärkten kolonialen Expansion und regionalen Dominanz geebnet.
Arabische Kollaboration, Zurückhaltung und Kapitulation
Einer der für Israel ermutigenden und auffälligsten Aspekte der Politik arabischer Regime ist die beschleunigte Normalisierung der Beziehungen. Deren Ausbau spiegelt die Lage nach den arabischen Aufständen wider, in der konterrevolutionäre Kräfte die autokratische Herrschaft gefestigt und die mit den USA verbündeten Regime ihr Überleben und ihre Eigeninteressen über die regionale Solidarität und die Rechte der Palästinenser:innen gestellt haben. Inmitten von wirtschaftlichem Zusammenbruch, Unterdrückung und Bürgerkriegen wurde Palästina – obwohl es emotional nach wie vor grosse Resonanz findet – in den zerrütteten Gesellschaften und sich verschiebenden strategischen Bündnissen zunehmend an den Rand gedrängt.
Diese umfassendere regionale Neuordnung ebnete den Weg für die 2020 lancierten Abraham-Abkommen, die trotz anhaltender Massengräuel in Palästina erstaunlich beständig geblieben sind.⁵ Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und andere Unterzeichnerstaaten räumten ungeachtet des laufenden Völkermords an den Palästinenser:innen der Regime Vorrang ein.⁶ Die Regierung unter dem israelischen Premier Benjamin Netanjahu nutzte dieses wohlwollende Umfeld, um ihre Militäraktionen zu intensivieren und die territoriale Konsolidierung zu beschleunigen, ganz im Sinne des erklärten Ziels, «das Gesicht des Nahen Ostens nachhaltig zu verändern»⁷. Der Normalisierungsrahmen hat nicht nur die regionale Dominanz Israels gefestigt, sondern es auch davor bewahrt, für seine zunehmende Gewalt in Gaza, im Iran und in Syrien ernsthaft zur Rechenschaft gezogen zu werden.
Die Abraham-Abkommen und Israels Straflosigkeit
In den Abraham-Abkommen wurden Israel und mehrere arabische Regime in eine von den USA geführte Sicherheits- und Wirtschaftsarchitektur⁸ eingebunden, was Israels Siedlerkolonialismus im Zentrum der regionalen Politik verankert hat. Als «Friedensabkommen» vermarktet, handelt es sich in Wirklichkeit um Geschäftsabkommen, die Profit und militarisierte Geopolitik über Gerechtigkeit und Befreiung stellen und Israel nahezu vollständige Straffreiheit gewähren. Bemerkenswert ist, dass während des Völkermords in Gaza der Handel zwischen den Unterzeichnern der Abkommen und Tel Aviv um 24 Prozent auf 10 Milliarden Dollar stieg⁹, während Israels Welthandel gleichzeitig um 14 Prozent einbrach. Wenig überraschend ging Israel als Hauptnutzniesser aus den Abkommen hervor.¹⁰
Die Abkommen fanden Niederschlag in drei strukturellen Veränderungen, die weitreichende Auswirkungen auf die regionale Dynamik und die Aussichten für die Befreiung Palästinas haben:
- Die Erosion der diplomatischen Einflussmöglichkeiten Palästinas: Die Abkommen haben den fragilen arabischen Konsens aufgebrochen, der einst die Normalisierung an die Anerkennung eines palästinensischen Staates knüpfte, und es Israel ermöglicht, diplomatische und wirtschaftliche Beziehungen abzusichern und gleichzeitig seine Besatzung und den Ausbau der Siedlungen fortzusetzen, ohne durch einen einheitlichen arabischen Widerstand daran gehindert zu werden.
- Die Neugestaltung des politischen Bewusstseins der arabischen Welt: Die Abkommen haben eine fatalistische Akzeptanz israelischer Vorherrschaft zementiert und kollektives arabisches Handeln durch eine Logik der Anpassung ersetzt. Die Ablehnung der Normalisierung, einst begründet mit Solidarität und palästinensischer Selbstbestimmung, wird nun als unpraktisch oder hinderlich für das eigennützige Streben autokratischer Regime nach «Frieden und Wohlstand» verworfen.
- Die Neuausrichtung der Bedrohungswahrnehmung in der Region: Die Abkommen haben Israel von einer Quelle der Instabilität zu einem zentralen Sicherheitspartner aufgewertet und es mit den arabischen Staaten und den USA in einem regionalen Bündnis gegen den Iran und Widerstandsbewegungen vereint, wodurch die Aufmerksamkeit von Palästina und der anhaltenden zionistischen Kolonisierung abgelenkt wird.
Unterdessen wurde die arabische Zivilgesellschaft, die einst im Zentrum der regionalen Solidarität stand, durch vielfältige Repression geschwächt. Zudem hat die Enttäuschung über die Ergebnisse vergangener Aufstände die Bereitschaft zu kollektiver Mobilisierung gedämpft. Zwar hat der 7. Oktober zu einem erneuerten öffentlichen Engagement geführt – von Boykotten¹¹ über Hilfsprojekte¹² bis hin zu Protesten gegen die Normalisierung¹³. Doch diese Dynamik hat sich noch nicht in ausreichendem Druck niedergeschlagen, der bedeutende politische Veränderungen auf Regierungsebene bewirken könnte.
In diesem Zusammenhang hat der 7. Oktober eine tiefe Kluft zwischen dem wiederaufflammenden palästinensischen Widerstand und einer politisch stagnierenden Region offenbart, die durch Normalisierung, einen Fokus auf Sicherheit und konterrevolutionäre Politik unterdrückt wird. Die Anpassung der arabischen Regime an die Ziele Israels hat es diesem ermöglicht, in Gaza ungestraft einen Völkermord¹⁴ zu verüben, und gleichzeitig eine strategische Öffnung geschaffen, um seinen regionalen Einfluss und seine Aggression auf andere Gebiete auszuweiten¹⁵.
Die Achse des Widerstands und der Krieg gegen den Iran
Die Achse des Widerstands – ein regionales Bündnis unter Führung des Iran, dem die Hisbollah im Libanon, verschiedene irakische bewaffnete Gruppen, die Hamas und der Islamische Dschihad in Palästina sowie Ansarullah im Jemen angehören – versteht sich seit langem als Gegenkraft zu Israels Völkermord im Gazastreifen und seinen allgemeinen Angriffen in der Region.¹⁶ Seit Jahrzehnten, aber insbesondere seit dem 7. Oktober, leistet dieses Bündnis palästinensischen Fraktionen finanzielle und militärische Hilfe¹⁷ und unterstützt den bewaffneten Widerstand im Gazastreifen. Durch asymmetrische Kriegsführung und koordinierte Operationen an mehreren Fronten hat die Achse die konventionelle militärische Überlegenheit Israels angefochten¹⁸, Schwächen in seiner regionalen Stellung aufgedeckt und die menschlichen und wirtschaftlichen Kosten in die Höhe getrieben.¹⁹
Vor der jüngsten Aggression gegen den Iran verfolgte das israelische Regime eine Strategie, jeden Teil der Achse für sich zu isolieren und anzugreifen. Die Hamas in Gaza wurde durch Massaker an der Bevölkerung zerstört, die Hisbollah durch die Ermordung wichtiger Führer wie Sayyed Hasan Nasrallah geschwächt und die soziale Basis der Gruppe angegriffen. Im Jemen hat Israel mit Unterstützung der USA Häfen und kritische Infrastruktur angegriffen. Gleichzeitig hat Israel verstärkt verdeckte Operationen gegen iranisches Personal und Vermögenswerte durchgeführt und die USA für eine militärische Intervention gegen die nukleare Infrastruktur des Iran zu gewinnen versucht. Diese Eskalation gipfelte in einer direkten israelischen Aggression auf iranischem Territorium²⁰, die nicht ohne die generelle geopolitische Architektur der Straffreiheit denkbar gewesen wäre, die Israels Gewalt erst zulässt. Der Krieg gegen den Iran stellt eine qualitative Verschiebung hin zu einer Konfrontation zwischen Staaten dar – die erste ihrer Art seit dem Krieg von 1973 –, mit dem Ziel, die regionalen Machtverhältnisse zugunsten des israelischen Ziels einer unangefochtenen regionalen Vorherrschaft zu verschieben. Er erfüllt auch eine diskursive und politische Funktion, die von Israels anhaltendem Völkermord im Gazastreifen ablenken soll.²¹ Die meist verhaltenen, manchmal sogar stillschweigend oder offen zustimmenden Reaktionen der arabischen Regime offenbaren die tiefgreifende strategische Annäherung an die regionalen Interessen Israels und der USA.
Das neue Syrien und Israels kolonialer Vormarsch
Vor Israels zwölftägigem Krieg gegen den Iran war die Achse des Widerstands bereits durch interne Spannungen geschwächt, insbesondere durch den moralischen und politischen Bankrott des Assad-Regimes. Syrien unter Bashar al-Assad fehlte es an ideologischem Engagement für das Bündnis, da er dem Überleben seines Regimes Vorrang einräumte. Diese opportunistische Haltung vor dem Zusammenbruch wurde besonders deutlich in Assads Annäherung an die VAE und Saudi-Arabien – ein strategischer Kurswechsel, der weithin als Versuch interpretiert wurde, sich von der Achse zu distanzieren.²² Zwar war Syrien aufgrund seiner geografischen Lage für die Achse unverzichtbar, da es den Iran mit dem Libanon verband und als Waffenlieferant diente, doch Assads brutale Unterdrückung seiner eigenen Bevölkerung erschwerte diese Rolle.
Die Mainstream-Medien verstärkten die Darstellung des syrischen Bürgerkriegs nach 2011 als eines Kriegs zwischen konfessionellen Gruppen²³ und stellten Syrien als ein «von Alawiten geführtes Regime» dar, das eine «sunnitische Mehrheit» gewaltsam unterdrücke. Diese Darstellung fand in der gesamten arabischen Welt Anklang, wo bestehende konfessionelle Spannungen es den Gegner:innen der Achse ermöglichten, diese nicht als legitime Front des Widerstands gegen Israel, sondern als Vehikel für die von Iran geführte schiitische Vorherrschaft darzustellen. Indem sie die Achse als repressiv und expansionistisch darstellten, rechtfertigten einige arabische Regime die Normalisierung der Beziehungen zu Israel als das kleinere Übel. Dieser diskursive Wandel untergrub die moralische Legitimität des Bündnisses und normalisierte regionale Neuausrichtungen, die einst Tabu waren.
Der Zusammenbruch des Assad-Regimes im Dezember 2024 versetzte der Achse einen schweren Schlag. Über ein Jahrzehnt lang hatte Assad trotz anhaltender israelischer Angriffe auf iranische und Hisbollah-Stellungen in Syrien eine stillschweigende Vereinbarung mit dem israelischen Regime aufrechterhalten. Er tolerierte Angriffe, sofern sie die Infrastruktur des Regimes verschonten. Sein Sturz machte diese Vereinbarung obsolet und offenbarte logistische und strategische Schwachstellen der Achse. Das neu installierte Regime in Syrien ermöglichte Israel dagegen die umfangreichste und ungehinderteste militärische Intervention seit Jahrzehnten, in deren Verlauf Israel in einem bislang unvorstellbaren Mass territorial und strategisch vorstiess.
Unter dem Deckmantel des Pragmatismus erklärte die neue Führung in Damaskus wiederholt, sie hege keinerlei Absicht, sich mit Israel anzulegen²⁴, und versprach ausdrücklich, nicht zuzulassen, dass syrisches Territorium für Widerstandsaktionen oder Waffenlieferungen an antiisraelische Bewegungen genutzt wird. Diese frühe Kapitulationshaltung hat Israel eine seltene strategische Gelegenheit geboten, seine aggressive Militärkampagne auf syrischem Territorium²⁵ nahezu ungestraft zu intensivieren. Während sich das syrische Regime auf die Konsolidierung der internen Kontrolle und die Sicherung der internationalen Legitimität konzentriert, hat Israel rasch gehandelt, um die Überreste der militärischen Infrastruktur Syriens zu zerstören.²⁶ Noch alarmierender ist, dass Israel seine faktische territoriale Kontrolle weit über die besetzten Golanhöhen hinaus ausgedehnt hat und nun grosse Teile des südlichen und östlichen Syriens kontrolliert. Der Einmarsch Israels in Syrien, der auf minimalen Widerstand stiess, stellt eine der nahtlosesten und widerspruchslosesten Phasen seiner kolonialen Expansion seit der Nakba von 1948 dar. Was zunächst nur als zurückhaltende Verurteilung der israelischen Aggression durch das neue syrische Regime erschien, offenbart sich seither jedoch als weit beunruhigendere Realität. Jüngsten Berichten²⁷ zufolge fanden Treffen zwischen israelischen und syrischen Regierungsvertreter:innen statt, die auf eine mögliche Normalisierung hindeuten.²⁸ Diese diplomatische Annäherung ist besonders alarmierend angesichts der offen expansionistischen Agenda Israels, die darauf abzielt, die Schwäche und Abhängigkeit Syriens zu verstärken und gleichzeitig seinen Siedlerkolonialismus voranzutreiben. Noch beunruhigender ist, dass israelische Regierungsangehörige öffentlich dafür plädiert haben, die konfessionellen Spaltungen Syriens als Teil einer bewussten Strategie zur Zersplitterung des Landes in halbautonome konfessionelle Enklaven auszunutzen.²⁹ Dieser Ansatz von «Teile und herrsche» dient Israels langfristigem Interesse, die regionale Instabilität aufrechtzuerhalten und die Wiederherstellung eines vereinigten syrischen Staates zu verhindern. Zu diesen Bedenken kommt, dass syrische Sicherheitskräfte palästinensische Führer³⁰ verhaftet haben und offenbar bereit sind, wichtige Fraktionen und Widerstandsgruppen zu zerschlagen.³¹ Damit haben sie eine Sache aufgegeben, die seit der Gründung des postkolonialen Syrien von zentraler Bedeutung für die nationale Identität und Sicherheit des Landes war. Leider bedeutet diese Veränderung der politischen Ausrichtung einen gefährlichen Bruch mit den Prinzipien, die einst die regionale Rolle Syriens kennzeichneten, und signalisiert eine umfassendere Zustimmung zum expandierenden israelischen Kolonialprojekt, das nun bis ins Zentrum der zersplitterten Levante vordringt.
Auf Sand gebaut
Israels anhaltendes Streben nach regionaler Vorherrschaft ist eine Mischung aus genozidaler Aggression, Unterwerfung arabischer Staaten durch diplomatische Neuordnung und Ausnutzung regionaler Spaltungen. Diese Vorherrschaft, gedeckt durch die bedingungslose Unterstützung der USA und die Zustimmung vieler arabischer Regime, vermittelt ein Bild der Unbesiegbarkeit, überdeckt aber grundlegende Schwachstellen. Israels regionaler Einfluss basiert auf zwei Hauptpfeilern: seiner überwältigenden militärischen Stärke, die durch US-Militärhilfe gestützt wird, und diplomatischen Normalisierungsabkommen, die die Rechte und Bestrebungen der Palästinenser:innen ausser Acht lassen.
Diese kurzfristige Stärke schafft jedoch langfristige Instabilität. Israels Abhängigkeit von externer Unterstützung bindet sein Schicksal an die Launen der US-Politik, wo sich verändernde Prioritäten innerhalb einer im Wandel befindlichen Weltordnung langfristig dazu führen könnten, dass die Leine gelockert und seine Lebensader geschwächt wird. Tatsächlich findet in den USA derzeit ein bedeutender demografischer Wandel³² statt. Meinungsumfragen zeigen, dass mittlerweile mehr als die Hälfte der Amerikaner:innen³³ eine ablehnende Haltung gegenüber Israel zeigen – eine dramatische Kehrtwende gegenüber der jahrzehntelangen nahezu bedingungslosen öffentlichen Unterstützung. Darüber hinaus verschleiert die zunehmende Normalisierung zwischen arabischen Regimes und Israel eine darunter liegende grundlegende Instabilität, die die Illusion regionaler Stabilität zu zerstören droht. Trotz offizieller Annäherungen und staatlicher Repression bleibt die arabische Öffentlichkeit³⁴ der palästinensischen Sache weiterhin fest verpflichtet. Gleichzeitig betrachten die Menschen in der Region Israel weiterhin als eine fremde Siedlerkolonialmacht mit Ambitionen, die weit über Palästina hinausreichen. Regime, die sich mit Israel verbünden, riskieren innenpolitische Gegenreaktionen, insbesondere angesichts der sich verschärfenden Wirtschaftskrisen und einer sich wandelnden Weltordnung, die eine weit verbreitete Unzufriedenheit schürt. Die Spannungen zwischen den arabischen Staaten und ihren Gesellschaften verschärfen sich derzeit aufgrund der sich wandelnden regionalen Dynamik, wobei der jüngste Krieg mit dem Iran Israels Bestrebungen nach unangefochtener Vorherrschaft zusätzlich verkompliziert.
Tatsächlich vermittelte US-Präsident Donald Trump den Waffenstillstand mit dem Iran³⁵, bevor Israel seine strategischen Ziele³⁶ erreichen konnte. Das iranische Regime ging daher aus dem militärischen Kräftemessen mit Israel und den USA gestärkt hervor. Noch bedeutender ist, dass es eine beeindruckende Fähigkeit zu Vergeltungsschlägen³⁷ unter Beweis stellte, indem es wichtige militärische und strategische Ziele Israels schwer beschädigte und Schwachstellen in dessen Raketenabwehrsystemen aufdeckte. Dieses Ergebnis dürfte in der gesamten Region Nachhall finden, Israels Streben nach unangefochtener Vorherrschaft ernsthaft behindern und eine strategische Lektion hinsichtlich der Grenzen seiner militärischen Überlegenheit erteilen.
Der Weg in die Zukunft
Die Schwächung der Achse des Widerstands stellt zwar ein Problem dar, hat jedoch Raum für neue Formen des Widerstands geschaffen, die auf der Standhaftigkeit der Palästinenser:innen (sumoud) und der globalen Solidarität beruhen und sich gegen die regionale Vorherrschaft Israels richten. Die zunehmenden Operationen Israels im Libanon, in Syrien, im Jemen und im Iran könnten den Bogen überspannen und die Fähigkeit des Landes, die Kontrolle zu behalten, überstrapazieren. Die Geschichte zeigt, dass Widerstandsbewegungen durch die Art von Unterdrückung, die Israel praktiziert, oft in widerstandsfähigeren Formen wiederaufleben. Die aggressive Haltung des israelischen Regimes könnte sich letztendlich also als selbstzerstörerisch erweisen und einen Widerstand provozieren, der proportional zu der von Israel ausgeübten Unterdrückung ist.
Für die Palästinenser:innen ist die Vorherrschaft Israels ein existenzieller Albtraum. Gaza liegt in Trümmern;³⁸ die Bevölkerung ist vorsätzlicher Hungersnot, Wasserknappheit und Bombardierungen ausgesetzt, die so unerbittlich sind, dass das blosse Überleben zum ultimativen Akt des Widerstands geworden ist. Im Westjordanland leiden palästinensische Communities unter der eskalierenden, vom Staat sanktionierten Gewalt der Siedler:innen. Hauszerstörungen, Landkonfiszierungen, willkürliche Verhaftungen und tägliche Schikanen haben ein unerträgliches Ausmass erreicht.³⁹
Die Palästinensische Autonomiebehörde entbehrt derweil jeder Legitimität⁴⁰, untergraben durch innere Spaltungen und masslose Nachgiebigkeit gegenüber israelischen Forderungen.⁴¹ Trotz des unerbittlichen Drucks, der durch die zersplitterte palästinensische Politlandschaft⁴² entsteht, leistet die Bevölkerung weiter Widerstand⁴³ und passt sich mit Entschlossenheit und unerschütterlicher Beharrlichkeit den Umständen an.
Während die Widerstandsfähigkeit der Palästinenser:innen enorm auf die Probe gestellt ist, verbirgt sich hinter den Grundlagen der israelischen Macht eine tiefe strukturelle Fragilität. Die Dominanz Israels beruht auf Gewalt, ausländischer Unterstützung und der Komplizenschaft arabischer Regime – nicht auf Legitimität. Israels auf Unterdrückung und Zersplitterung aufgebauter Sicherheitsarchitektur fehlt es an der einzigen Grundlage, die eine dauerhafte regionale Integration gewährleisten könnte: der echten Akzeptanz durch die Bevölkerung der Region – und die lässt sich so lange nicht erreichen, wie Enteignung, Besatzung und koloniale Gewalt andauern.
Langfristig erfordert der Weg in die Zukunft Einheit und eine mutige Führung, die in der Lage ist, die Kämpfe der palästinensischen Fraktionen⁴⁴ und die stagnierende, repressive arabische Ordnung zu überwinden und gleichzeitig die Dynamik der weltweiten Solidarität mit Palästina⁴⁵ zu nutzen. Der Widerstand beschränkt sich heute nicht mehr auf Raketen oder Steine, sondern findet weltweit in Gerichtssälen, auf Universitätsgeländen und in digitalen und kulturellen Arenen statt. Ob er zu einem radikalen Wandel führen wird, ist ungewiss, aber er sorgt dafür, dass dem israelischen Siedlerkolonialismus enormer Widerstand entgegenkommt. Die derzeitige Vorherrschaft Israels ist daher weitaus prekärer, als es den Anschein erweckt, und signalisiert keinen Endpunkt, sondern eine volatile Phase in einem andauernden, noch nicht entschiedenen Kampf.
Nour al-Assy, Autorin aus dem Gazastreifen.