Autor: HH

Der Schweizer Presserat hat eine Beschwerde gegen das Basler Online-Medium “Prime News” zum Thema Antisemitismus nochmals beraten und hält an seiner 2021 ausgesprochenen Rüge fest. Anlass für die erneute Beratung war die Verabschiedung eines Postulatsberichts durch den Bundesrat am 4. Juni 2021. Der Bericht befasst sich mit den möglichen Anwendungsbereichen der Arbeitsdefinition von Antisemitismus der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA).

Der Presserat kam aber zum Schluss, dass die Arbeitsdefinition für die journalistische Praxis nur ein bedingt taugliches Instrument ist. Die Grundlage für seinen ersten Entscheid werde damit nicht verändert.

“Prime News” hatte die BDS-Bewegung als antisemitisch bezeichnet und einen Zusatztext so getitelt: “Dafür steht BDS: Alter Judenhass in neuen Schläuchen”. Hier brachte der Journalist das Verhalten der BDS mit der Judenverfolgung durch die Nationalsozialisten im Dritten Reich in Verbindung. Dagegen hatte ein Mitglied von BDS Beschwerde erhoben.

Der Presserat hatte in seinem ersten Entscheid befunden, dass “Prime News” das Wahrheitsgebot des Journalistenkodex verletzt habe. Einerseits weil der Artikel wahrheitswidrig Parallelen zwischen dem Judenhass der Nazis und den Aktivitäten der BDS zog. Dann aber auch, weil der Journalist es versäumte, den schweren Vorwurf des Judenhasses zu begründen und zu relativieren.

“Prime News” hat darauf um eine Revision des Entscheids ersucht. Das Plenum des Presserats hat dieses Gesuch abgelehnt. Die erneute Beratung der zuständigen Kammer erfolgte unabhängig davon.

Der Schweizerische Friedensrat wurde 1945 gegründet und hat sich der Friedensförderung verschrieben. Die Organisation spielte in den 70er- und 80er-Jahren eine wesentliche Rolle innerhalb der pazifistischen Antikriegsbewegung und deren alljährlichen Ostermärschen. Bis heute gibt sie vierteljährlich die Friedenszeitung heraus. In der Ausgabe Nr. 37 von Juni 2021 wurde unter dem Titel „Die Hoffnung der Narren“ ein Artikel von Hagai Dagan veröffentlicht. Dagan lehrt „jüdisches Denken“ am Sapir College in der Ortschaft Sterod nahe des Gazastreifens.
Der Autor tut in seinem Text alles, um den Konflikt kleinzureden und als eine Auseinandersetzung zwischen „Extremisten“ beider Seiten darzustellen. Frau I. R., eine Abonnentin der Friedenszeitung, hat eine Gegenstellungnahme verfasst und deren Veröffentlichung gefordert. Die Verantwortlichen der Redaktion, haben das Begehren zurückgewiesen.
Weil die Art der Verharmlosung des Konflikts und der Gleichstellung von Täter und Opfer eine Konstante in der Palästina-Berichterstattung praktisch aller unserer Medien ist, haben wir uns, mit Erlaubnis von Frau I.R., entschlossen, Interessierten den Disput zugänglich zu machen.

Zur Diskussion

Die Ereignisse der letzten Wochen wurden von den meinungsbildenden Medien zu einer bewaffneten Auseinandersetzung zwischen Israel und „der Hamas“ reduziert. Unterschlagen wurde dabei, dass es (wie so oft) eine Geschichte hinter der Geschichte gibt. Der französische Nahostexperte Julien Salingue beschreibt in 25 Punkten die Entwicklung des Konflikts und liefert einige Erklärungen dazu.

Deutsch (Deepl)

Französisch (Original)

Hinweis: Bei der Produktion des Heftes gab es eine Panne, sodass die Druckversion insbesondere beim Interview auf den Seiten 7 bis 11 fehlerhaft ist. Daher haben wir den Schwerpunkt Gesundheit in korrigierter Fassung als PDF abgespeichert. Er findet sich ebenfalls unter dem genannten Link.

Im Zusammenhang mit der Kandidatur von Heidi Mück (BastA) für die Exekutive des Kantons steht das politisch rot-grüne Lager durch den Vorwurf des Antisemitismus unter verleumderischem Druck seitens von rechten PolitikerInnen und den regionalen Massenmedien. BDS-Schweiz hat die folgende Stellungnahme verfasst.

SUMOUD Olivenöl aus Palästina beteiligt sich am Olivenölmarkt in der Markthalle Basel

Eine Gelegenheit die Gemeinsamkeiten und die Unterschiede von Olivenölen aus Spanien, Portugal, Italien, Griechenland, Frankreich und Palästina zu erforschen. Willkommen!

Zwei hochkarätige Referenten aus Israel/Palästina an den Universitäten von Bern, Basel und Zürich.

Zum Flugblatt

David Sheen «Der messianische Irrsinn»

David Sheen ist investigativer Journalist, Friedensaktivist und lebt in Israel. Er stellt die Frage, warum die umfangreichen Bemühungen, Palästina/Israel in einen einzigen jüdisch homogenen Gottesstaat zu verwandeln, im westlichen Ausland kaum zur Kenntnis genommen wird und weshalb die extreme rechte Regierung des Landes kaum eine angemessene Kritik erfährt. Dazu präsentiert er seine Analyse der israelischen Gesellschaft und der politischen Strukturen des Landes, welche von rechten bis rechtsextremen Parteien beherrscht wird.

Mittwoch 6. November 2019, 19:00 Uhr im Unternehmen Mitte

Die Leitung der Universität Basel hat den Veranstaltern in der Folge einer Verleumdungskampagne unbekannter Kreise kurzfristig die Raumzusage zurückgezogen, deshalb musst ein alternativer Veranstaltungsort gefunden werden.

Mahmoud Hawari «Palästina an einem historischen Wendepunkt»

Mahmoud Hawari ist Architekt, ehemaliger Direktor des palästinensischen Nationalmuseums und befasst sich mit der heutigen Lebensrealität der palästinensischen Bevölkerung, sowie den aktuellen Herausforderungen ihres Befreiungskampfes. Er engagiert sich für eine friedliche und fortschrittliche Zukunft zwischen Jordan und Mittelmeer sowohl für Israelis als auch für Palästinenser. In dieser Hinsicht beklagt er die Passivität der internationalen Gemeinschaft angesichts der fortdauernden Verdrängung der ansässigen PalästinenserInnen und der Brutalität des fortschreitenden Siedlerkolonialismus.

13. November 2019, 18:30 Uhr, Hörsaal 115, Kollegienhaus Uni Basel

Die Anlässe in Bern, Basel und Zürich werden getragen von den Studierendengruppen: Diskussiongruppe Palästina an der Uni Bern, Diskussionsgruppe Israel/Palästina Uni Basel (DGIP), kripo Kritische Politik UZH/ETH Zürich

Unterstützt von den Gruppen der Solidarität: Gesellschaft Schweiz-Palästina, Palästina-Solidarität Region Basel, Gruppe Gerechtigkeit und Frieden für Palästina (GFP) Bern

Nach unzähligen, vergeblichen Versuchen die Ausstellung in Basel bei einer Institution im kirchlichen Umfeld zu platzieren ist es gelungen in Münchenstein einen Ausstellungsort zu finden.

Zum Flyer

Die Abendveranstaltungen, jeweils Donnerstags:

19. September 2019, 19:30 – 21:00 Uhr

– Eröffnung der Ausstellung in Anwesenheit der OrganisatorInnen. Möglichkeit zur Diskussion und gemütlichem Beisammensein bei arabischem Tee und orientalischen Häppchen.

26. September 2019, 19:30 – 21:00 Uhr

– Reiseeindrücke im «Heiligen Land». TeilnehmerInnen verschiedener Reisen im Frühjahr 2019, tauschen unter der Leitung von Bruno und Heidi Sägesser ihre Erfahrungen aus. (Bruno und Heidi Sägesser sind Mitglieder einer evangelischen Mennonitengemeinde und haben das Land vor kurzem besucht.)

3. Oktober 2019, 19:30 – 21:00 Uhr

– Das Werden der Ausstellung. Rudolf Schär stand der Autorin Elisabeth Gollwitzer von Anbeginn hilfreich zur Seite. Er nennt Hintergründe, er erläutert einzelne Tafeln und ergänzt sie mit weiteren Informationen zu den Themen. (Rudolf Schär ist Mitglied im Team vom Café Palestine Zürich.)

10. Oktober 2019, 19:30 – 21:00 Uhr

– Wandern im besetzten Land. Hanspeter Gysin präsentiert und kommentiert Bilder einer 11-tägigen Wanderreise auf den Spuren Abrahams durch das Westjordanland. (Hanspeter Gysin hat Palästina 1969 als Freiwilliger Helfer im israelischen Kibbutz kennengelernt und das Land mehrmals bereist.)

17. Oktober 2019, 19:30 – 21:00 Uhr

– Vertreibung und Verdrängung heute, veranschaulicht an der Situation in Hebron, Bethlehem und Ostjerusalem, im Anschluss an eine Reise vom Frühjahr 2019. Birgit Althaler berichtet. (Birgit Althaler ist Gründungsmitglied der Gruppe Palästina-Solidarität Region Basel, aktiv in der BDS-Bewegung und profunde Kennerin der Gegend und der politischen Umstände.)

Das UN Office for the Coordination of Humanitarian Affairs (OCHA) hat eine Serie von Filmaufnahmen veröffentlicht die das Verhalten der Scharfschützen der israelischen Armee dokumentieren.

Bemerkung: Während vergangene Woche das Video noch frei zugänglich war, hat Google/Youtube inzwischen eine Alterssperre eingebaut, die eine Google-Konto bedingt.

OCHA zu den Gaza-Protesten

Die in den USA lebende investigative Journalistin Gaby Weber, hat einen präzise recherchierten Film über das israelische Atomprogramm, die politischen Implikationen, die dazu geführt haben und die Hintermänner und -frauen des Projektes erstellt.

Der Beitrag kann hier aufgerufen werden:

„Geheime Kommandosache Israels Atombombe – aus dem Nazi-Schoß gekrochen?“